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CBD – die rechtliche Situation

Hanf hat einen recht schlechten Ruf. Zwar lässt sich die Pflanze sehr gut kultivieren, liefert kräftige Pflanzenfasern und ein sehr gesundes Pflanzenöl, aber die Tatsache, dass in den Blüten verschiedener Sorten THC steckt, macht sie zu einer Droge. Dabei gibt es für den Nutzhanf strenge Grenzwerte an THC. Die als Marihuana bekannten, getrockneten weiblichen Blüten stammen von speziell gezüchteten Hanfsorten. Der Faserhanf darf in der EU nur mit Sondergenehmigung angebaut werden. Außerdem darf die Pflanze nicht mehr als 0,2 Prozent THC enthalten. THC hat eine psychoaktive Wirkung und fällt damit unter das Betäubungsmittelgesetz. Allerdings ist das prominente Cannabinoid nicht der einzige Wirkstoff, der aus Hanf gewonnen wird. In den letzten Jahren ist das Cannabidiol, oder CBD verstärkt in den Fokus geraten und erlebt aktuell so etwas, wie einen Hype. Tatsächlich gibt es heute eine Fülle an CBD-Produkten, die auf verschiedenen Wegen angeboten werden. Was bleibt ist eben der schlechte Ruf des Hanf. Macht man sich mit CBD Produkten strafbar, darf man sie kaufen und besitzen und wie ist rund um das CBD die rechtliche Situatiuon?

Ein Überblick

Sicherheitshalber muss ich erwähnen, dass ich hier im Gutshaus keine verbindliche rechtliche Expertise abgeben kann. Wer es also genau wissen möchte, den muss ich an lokale Behören, oder Rechtsanwälte verweisen. Die folgenden Ergebnisse meiner Recherche sollen aber einen kleinen Überblick darüber geben, was rund um CBD und die rechtliche Situation relevant ist. Im Grunde gilt, dass CBD kein Suchtstoff ist. Dazu hat der europaische Gerichtshof entschieden. Auch die WHO sieht das genauso. CBD hat also kein Suchtpotential und unterscheidet sich damit also deutlich vom THC.

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Auch wenn in vielen Städten das Hanfzeichen immer öfter auf ganz normalen Läden aufscheint, umgibt den Hanf und die enthaltenen Wirkstoffe immer noch die Aura des Verbotenen

Novel Food

In der EU müssen Lebensmittel, die vor 1997 in der EU praktisch nicht verzehrt wurden, als neue Lebensmittel zugelassen werden. Ansonsten dürfen sie nicht als Lebensmittel verkauft werden. Ein Beispiel für solche neuen Lebensmittel sind Insekten. Seit Mai 2021 sind so gelbe Mehlwürmer als erstes Insekt in der EU als Lebensmittel zugelassen. CBD Produkte haben bisher keine solche Zulassung. Das bedeutet, dass sie weder als Lebensmittel, noch als Nahrungsergänzungsmittel verkauft werden dürfen. Trotzdem gibt es eine Vielzahl an CBD-Produkten im Handel. Viele davon sind auch für die Einnahme gedacht. Dies ist, nach aktuellem Recht, aber illegal.

Länderspezifische Regelungen

EU Recht bedarf in den meisten Fällen auch einer Umsetzung im jeweiligen Land. Es müssen also entsprechende Gesetze geschaffen werden, die das EU Recht im jeweiligen Land umsetzen. Die Unterschiede zwischen nationalem und Unionsrecht können aber auch bewirken, dass Landesgesetze außer Kraft gesetzt werden. Rund um CBD hat Frankreich sehr strenge Regeln und im Zuge dessen, den Gründer einer Firma verurteilt. Der Unternehmer wollte tschechischen Biohanf als Basis für ür elektronische Zigaretten mit CBD importieren und wurde wegen Drogenhandel verurteilt. Wie hier berichtet wird, hat der Europäische Gerichtshof EuGH entschieden, dass das Urteil den freien Warenverkehr einschränkt und nicht zulässig ist. Nachdem die Herstellung des Hanf in der tschechischen Republik legal erfolgt muss auch der Handel innerhalb der EU legal sein.

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Hanffasern finden in verschiedenen Produkten Verwendung und sorgen mit ihrer Stabilität beispielsweise in Tauen für die entsprechende Zugfestigkeit

Andere Länder

In anderen Ländern gibt es unterschiedliche Entscheidungen zu Cannabidiol und die Legalisierung.

Großbritannien

In England wurden Produkte, die CBD enthalten, bereits 2016 als Arzneimittel eingestuft. Damit müssen CBD-Produkte in Großbritannien auch als solche lizenziert werden. Ein solches Lizenzierungsverfahren stellt Sicherheit und Qualität des Produkts sicher und prüft es auf Effektivität, um die öffentliche Gesundheit zu schützen.

Vereinigte Staate von Amerika

In den USA gibt CBD als eines von vielen Cannabinoiden, die in Cannabis vorhanden sind, und steht als solches in Anhang I des Gesetzes über kontrollierte Substanzen „Controlled Substances Act“. Anhang I ist dabei die am stärksten eingeschränkte, bzw. reglementierte Drogenklasse und reserviert für Medikamente mit hohem Missbrauchspotenzial und derzeit nicht akzeptierter medizinischer Verwendung. CBD ist in Amerika also als Droge eingestuft.

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Verboten, aber weit verbreitet sind die getrockneten weiblichen Blüten des Hanfs, die als Marihuana geraucht werden und dank des enthaltenen THC berauschen

Kanada

CBD ist ausdrücklich in „Cannabis, its preparations and derivatives’“ als kontrollierte Substanz aufgeführt, die im Gesetz über kontrollierte Drogen und Substanzen „Controlled Drugs and Substances Act“ in Anhang II aufgeführt ist. Im Jahr 2016 traten jedoch die kanadischen Vorschriften zum Zugang zu Cannabis für medizinische Zwecke in Kraft. Diese Vorschriften verbessern den Zugang zu Cannabis für medizinische Zwecke, einschließlich CBD.

Australien

Seit 2015 wird CBD in Produkten für therapeutische Zwecke, die insgesamt maximal 2 Prozent anderer in Cannabis gefundener Cannabinoide enthielten, in Anhang 4 als „Verschreibungspflichtige Medizin ODER verschreibungspflichtiges Tierarzneimittel“ aufgeführt. Vor 2015 wurde es in Anhang 9 als verbotene Substanz geführt.

Neuseeland

CBD gilt in Neuseeland grundsätzlich als kontrolliertes Medikament. Durch die Verabschiedung der „Misuse of Drugs Amendment Regulations 2017“ im September 2017 wurden jedoch viele Beschränkungen aufgehoben. Die Änderungen bedeuten, dass CBD-Produkte, bei denen der Gehalt an anderen natürlich vorkommenden Cannabinoiden weniger als 2 % des Cannabinoidgehalts beträgt, für medizinische Zwecke leichter zugänglich sind.

Schweiz

Auch in der Schweiz gilt CBD nicht als Droge und unterliegt damit nicht dem Betäubungsmittelgesetz.

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In den weiblichen Blüten und den umgebenden Blättern finden sich bei manchen Sorten hohe Konztentrationen an THC. Nutzhanf hingegen hat nur eine geringe Menge

CBD Produkte

Der Hype rund um die CBD Produkte basiert auf die versprochenen Wirkungen. CBD wird beruhigend und krampflösend. Es unterstützt bei Schlafstörungen und kann Burnout vorbeugen. Dass es als Lebensmittel, oder Nahrungsergänzungsmittel nicht zugelassen ist bedeutet, dass man sich vorerst auf die Kosmetikprodukte beschränken muss. CBD wird in Cremes und ähnlichen Produkten angewandt und kann so seine Wirkung entfalten. Innerhalb der EU, also auch in Deutschland ist es unproblematisch CBD-Produkte zu kaufen und zu konsumieren, solange sie nicht zum Verzehr vorgesehen sind. Abgesehen davon steht es jedem frei, die Wirkung des Cannabidiol für sich selbst zu nutzen und entsprechende Produkte anzuwenden.

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